Im Aufschwung an Schwächsten gespart

In der Kritik: Regierung will Geld für Eingliederung von Langzeitarbeitslosen einsparen

 

Ausgabe 50 vom 12. Dezember

Mainz (pm). Eine Hiobsbotschaft für Langzeitarbeitslose und ihre Familien sei die Nachricht von den Kürzungen der Eingliederungsleistungen, heißt es in einer Pressemitteilung des Diözesancaritaverbands Mainz.

„Trotz der konjunkturellen Belebung am Arbeitsmarkt ist die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen kein Selbstläufer“, sagt Diözesancaritasdirektor Thomas Domnick. Es brauche gezielte Maßnahmen, um allen arbeitssuchenden Menschen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen, insbesondere denen, die seit langem ohne Arbeit seien. „Das Sparprogramm der Bundesregierung ist falsch justiert“, ist er überzeugt.

Hintergrund der Kritik ist das Vorhaben der Bundesregierung, ab 2011 und in den Folgejahren die Mittel für Leistungen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in Arbeit stark zu kürzen. Für 2011 sind Einsparungen von 1,5 Milliarden Euro geplant, das sind 25 Prozent der bisherigen Bundesmittel. Für Hessen bedeute die geplante Umsetzung eine Kürzung von 87 Millionen Euro für 2011 und für Rheinland-Pfalz von 61 Millionen Euro.

Die Sparmaßnahmen seien bereits über die Kommunen und ARGEn (Arbeitsgemeinschaften der „Agentur für Arbeit“ und Kommunen) bei den Caritas-Qualifizierungs- und Beschäftigungsbetrieben angekommen, heißt es vom Diözesancaritasverband. Bewilligte Plätze für Arbeitsgelegenheiten könnten zum Teil nicht mehr besetzt werden, zugesagte Plätze müssten drastisch reduziert und Projekte eingestellt werden.

Durch ein derartiges Sparprogramm würden Strukturen dauerhaft beschädigt oder zerschlagen, die dazu dienen, Langzeitarbeitslose an den Arbeitsmarkt heranzuführen oder einzugliedern. Der Verband gibt Beispiele dafür, wie sich die Pläne auswirken könnten. Im Caritasverband Gießen müsse der Bereich „Arbeit und Beschäftigung“ möglicherweise ganz geschlossen werden. Im Caritasverband Offenbach drohe den Projekten „CariJob“ und „Luise 34“, dass die Hälfte des Personals und die Hausaufgabenhilfe mit Mittagessen wegfällt, ebenso die Gesundheitsberatung. Im Projekt Z@ck-Computer des Caritasverbands Mainz sollen 63 Prozent der Arbeitsmöglichkeiten für Langzeitlose abgebaut werden.

Es wird am „Fördern“ – ganz im Gegensatz zum „Fordern“ – gespart, so der Diözesanverband. „Es darf nicht dabei bleiben, dass mitten im konjunkturellen Aufschwung die Schwächsten in dieser Gesellschaft die Folgen der Sparmaßnahmen schultern müssen“, sagt Domnick.